02.10.2014 / Medienmitteilung / Sicherheit / , ,

Urs Schläfli will Antworten

Die Bundespolitik in Bern sucht nach wirkungsvollen Mitteln gegen die Kriminaltouristen entlang der Landesgrenzen. Der Solothurner CVP-Nationalrat Urs Schläfli hat am 18. September eine Interpellation zur automatischen Fahrzeugerkennung entlang der Landesgrenze eingereicht. Schläfli möchte vom Bundesrat Auskunft, welche Erfahrungen das Grenzwachtkorps mit dem System gemacht hat und ob das System flächendeckend eingesetzt werden soll.
Im Weiteren will der Solothumer Volksvertreter wissen, warum das Schengener Informationssystem SIS nicht mit der automatischen Fahrzeug verbunden ist und ob die kantonalen Polizeikorps bei einem Treffer rechtzeitig informiert werden.
Wie die CVP Domeck-Thierstein ist auch Urs Schläfli der Meinung, dass zur Steigerung der Sicherheit entlang der Grenze technische Massnahmen wie die automatische Fahrzeugerkennung oder die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Sicherheitsorganen einen wirksamen Beitrag leisten können.
Die Interpellation wurde von 14 Parlamentarierinnen und Parlamentariern mitunterzeichnet.