Aktuelles

Die CVP bleibt die führende Zentrumspartei

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Mit Freude durfte ich vor wenigen Wochen das Amt des Präsidenten der CVP Schweiz von meinem Vorgänger Christophe Darbellay übernehmen und antreten. Dies, nachdem mich die schweizerischen Delegierten in Winterthur mit grosser Zustimmung gewählt haben. Dafür bedanke ich mich ganz herzlich. Die CVP hat ihre Position als führende Zentrumspartei der Schweiz gefunden und ist in der politischen Mitte konkurrenzlos. Eine Kursänderung wird es unter meinem Präsidium nicht geben. Die CVP kann aber nicht nur, sie muss…

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Kategorie: Artikel | Kein Kommentar

Roland Heim am Frühlingstreffen 2016 der CVP Dorneck-Thierstein

Roland Heim: Kanton soll für Unternehmen attraktiv bleiben Himmelried. Jeweils im Frühling treffen sich die aktiven und ehemaligen Behördenmitglieder der CVP Dorneck-Thierstein zum traditionellen Frühjahrstreffen. In diesem Jahr stand der Besuch in der Braustube zum Pflug der Kleinbrauerei Chastelbach in Himmelried auf dem Programm. Beim Apéro wurde das Sortiment der Chastelbach-Biere degustiert während der Braumeister und Wirt Gilbert Oberson seinen…

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Kategorie: Anlass, Medienmitteilung, Regierungsrat | Kein Kommentar

Kantonsrat lehnt JCVP-Volksauftrag knapp ab – Sparglaube geht vor Faktenlage

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Der Kantonsrat befand an seiner Sitzung vom 11. Mai unter anderem über den Volksauftrag «Angemessene Bildungsmöglichkeiten auch in den Randregionen» der Jungen CVP. Der Rat lehnte es knapp ab, die nutzlose Sparmassnahme zu widerrufen.   Nach über dreiviertelstündiger Diskussion entschied der Kantonsrat mit 49 Nein zu 42 Ja bei 5 Enthaltungen den Volksauftrag für nicht erheblich zu erklären. Der Volksauftrag…

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Kategorie: Artikel, Junge CVP, Kantonsrat | Kein Kommentar

Stellungnahme zum Geschäftsbericht 2015 des Kantons Solothurn

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Der Regierungsrat legt einen Geschäftsbericht vor, der – operativ gesehen – äusserst erfreulich ist. Er bildet ab, dass das Legislaturziel, ein ausgeglichener Staatshaushalt, mit aller Vehemenz verfolgt wird; das Jahresergebnis 2015 übertrifft den VA 2015 und auch die budgetierten Werte gemäss IAFP bei weitem. Der massiv tiefere Aufwandüberschuss, der Cash flow, das verbleibende Eigenkapital zeigen, dass die Massnahmenpläne Wirkung zeigen.…

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Kategorie: Kantonalpartei, Kantonsrat | Kein Kommentar

Neue CVP-Gemeinderäte in Nunningen

Nach über 24 Jahren unermüdlichem Einsatz im Gemeinderat, davon 18 Jahre als Präsident, trat Kuno Gasser kürzlich als Nunninger Gemeindepräsident zurück. Zu seinem Nachfolger wurde Heiner Studer von der FDP gewählt. Neu ist der bisherige CVP-Gemeinderat Willi Knecht auch Gemeindevizepräsident, neben ihm bleibt auch Christoph Bührer dem Gemeinderat erhalten. Neu wird die CVP Nunningen auch durch Patrik Vögtli-Stebler und der erst 19 Jahre jungen 

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Kategorie: Artikel, Ortspartei | Kein Kommentar

Unbefriedigende Stellungnahme des Regierungsrates, Lichtblicke im Kantonsrat

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Ende Februar nahm der Regierungsrat Stellung zum JCVP-Volksauftrag «Angemessene Bildungsmöglichkeiten auch in den Randregionen», welche den Solothurner Schülerinnen und Schülern den Besuch der Wirtschafts-, Informatik- und Handelsmittelschulen weiter ermöglichen will. Die Antwort der Regierung auf den Volksauftrag ist für die Initianten nicht zufriedenstellend. Auch wenn der Regierungsrat in seiner Stellungnahme betont, dass ihm die Anliegen der Randregionen wichtig seien, spricht…

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Kategorie: Amteipartei, Junge CVP | Kein Kommentar

Das KKW Fessenheim muss stillgelegt werden!

Im Kernkraftwerk Fessenheim hat sich im April 2014 ein Zwischenfall ereignet, der kürzlich zuerst in deutschen, danach in Schweizer Medien wiederholt zum Thema wurde. Das Kernkraftwerk liegt nur etwa 35 Kilometer von Basel entfernt im Elsass und ist das älteste in Frankreich. In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Zwischenfällen. Das KKW Fessenheim gilt als das störanfälligste in…

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Kategorie: Artikel | Kein Kommentar

Strasse Dornach-Hochwald bleibt ein Thema im Kantonsrat

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Bereits im Frühling 2015 reichte CVP-Kantonsrat Bruno Vögtli aus Hochwald eine kleine Anfrage mit dem Titel «Wann wird die Strasse zwischen Dornach und Hochwald ausgebaut?» (die bz berichtete) ein. Er wollte vom Regierungsrat unter anderem wissen weshalb die Leitplanken immer noch nicht montiert seien, nachdem mit der Sanierung der Strasse bereits 2013 begonnen worden war. Auch wollte er in Erfahrung…

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Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Herzlichen Dank für Ihre Stimme!

Hannes Häner und die CVP Dorneck-Thierstein und bedanken sich für die Unterstützung bei der Amtsrichterwahl. Wir gratulieren Daniel Gschwind zur Wahl und wünschen ihm viel Freude in seinem Amt.

Kategorie: Abstimmungen und Wahlen, Amteipartei | Kein Kommentar

Heiratsstrafe endlich abschaffen

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Bereits 1984 hatte das Bundesgericht festgehalten, dass verheiratete Paare gegenüber Konkubinatspaaren steuerlich nicht schlechter gestellt werden dürfen. Während in den Kantonen diese Ungerechtigkeit mittlerweile überall beseitigt wurde, ist auf Bundesebene bisher wenig passiert. Nach wie vor zahlen rund 80’000 Paare aufgrund der Heiratsstrafe nach der Eheschliessung mehr Steuern als vor der Hochzeit. Zudem wird durch die Ehe die maximale AHV-Rente…

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Kategorie: Abstimmungen und Wahlen, Artikel | Kein Kommentar

CVP Dorneck-Thierstein

Micha Obrecht, Präsident
Hollenweg 31
4114 Hofstetten SO
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